News
 

Union und FDP für Abzug der US-Atomwaffen

Fliegerhorst BüchelGroßansicht
Berlin (dpa) - Union und FDP streben nach dpa-Informationen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland an. Auf Drängen der FDP habe die Arbeitsgruppe der Außen- und Verteidigungspolitiker bereits in der vergangenen Woche eine entsprechende Klausel vereinbart.

Das teilten Vertreter von CDU, CSU und FDP am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin mit. Ob der Passus in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird, war offen. Das politische Ziel gelte aber als unstrittig, hieß es.

Die Arbeitsgruppe verständigte sich den Angaben zufolge darauf, dass sich die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung dafür einsetzen soll, «dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden». Dies solle im Zuge von weltweiten Abrüstungsverhandlungen sowie der Erarbeitung des neuen Strategie-Konzepts der NATO im Bündnis und gegenüber den amerikanischen Verbündeten geschehen.

Die USA hatten in den 1950er Jahren in mehreren Ländern Europas im Sinne der Abschreckungspolitik Atombomben stationiert. Offiziell werden keine Angaben dazu gemacht, wo sie lagern. Als gesichert gilt, dass einer der Standorte Büchel in Rheinland-Pfalz ist.

Die NATO hat ein Konzept der nuklearen Teilhabe, mit dem auch jene Mitgliedsstaaten in einen Einsatz von Atomwaffen einbezogen werden können, die keine eigenen Nuklearwaffen haben. Ihr Beitrag dafür ist die Lagerung der Waffen auf ihrem Territorium und etwa die Bereitstellung von Flugzeugen für einen Einsatz. Die Luftwaffe der Bundeswehr kann diese mit Tornados fliegen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte die nukleare Teilhabe bereits zum Thema in seinem 2006 verfassten Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands gemacht. Darin heißt es: «Für eine überschaubare Zukunft wird eine glaubhafte Abschreckungsfähigkeit des Bündnisses neben konventioneller weiterhin auch nuklearer Mittel bedürfen (...) Gleichzeitig hält die Bundesregierung an dem Ziel der weltweiten Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen fest, auf die Deutschland völkerrechtlich verbindlich verzichtet hat.» Die NATO-Staaten hätten inzwischen die Zahl der «substrategischen Nuklearwaffen» in Europa um mehr als 85 Prozent reduziert.

Parteien / Regierung / Verteidigung
22.10.2009 · 18:18 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
24.05.2017(Heute)
23.05.2017(Gestern)
22.05.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen