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Union sucht Wege aus dem Umfragetief

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Berlin (dpa) - Die CDU sucht nach katastrophalen Umfragewerten einen Weg aus ihrem politischen Formtief. Führende Landespolitiker forderten am Wochenende, bei Beschlüssen der schwarz-gelben Bundesregierung wieder mehr die Grundsätze der Union zu betonen.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan warnte aber vor rein theoretischen Debatten über das konservative Profil. «Die Union ist immer dann stark, wenn sie in der Sache gute Lösungen anbietet und nicht ständig mit dem eigenen Profil beschäftigt ist», sagte sie. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will die Verbindung zwischen Parteispitze und Basis stärken. Das CDU-Präsidium geht am 12. und 13. September in Klausur.

Nach dem jüngsten ARD-«Deutschlandtrend» liegt Rot-Grün erstmals seit acht Jahren wieder klar vor Schwarz-Gelb und hat eine Regierungsmehrheit. SPD und Grüne kommen demnach zusammen auf 48 Prozent, CDU/CSU und FDP auf 36 Prozent.

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) sagte dem «Tagesspiegel» (Samstag): «Wenn wir den Anspruch der Volkspartei aufrechterhalten wollen, brauchen wir Wahlergebnisse von 40 Prozent plus X. Wir müssen deshalb dringend darüber nachdenken, wie wir für eine höhere Akzeptanz der Union sorgen können.» Die pragmatische Lösung bei tagesaktuellen Fragen stehe zu sehr im Vordergrund.

Auch der Kandidat für den nordrhein-westfälischen CDU-Vorsitz, Armin Laschet, sagte der «Bild am Sonntag»: «Die Union muss Politik wieder aus Grundsätzen und Werten erklären.» Für den politischen Kurs der Union forderte er: «Bürgerliche Politik und das vielbeschworene konservative Profil müssen in unsere Zeit übersetzt werden. Wir brauchen neue Antworten, damit uns die Menschen verstehen.»

Schavan sagte der «Welt am Sonntag», der Ruf nach einem konservativeren Profil genüge nicht. «Profil erwirbt eine Volkspartei, wenn es ihr gelingt, stimmige Lösungen für Probleme wie Integration oder Wirtschaftskrise anzubieten, und nicht, indem sie ihr Profil in theoretischen Debatten zu bestimmen sucht.»

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte dem Magazin «Focus»: «Wir müssen uns die Zeit nehmen, die Prinzipien, die unsere Politik leiten, stärker zu erklären und intensiver mit der Partei zu diskutieren.» Dies dürfe im Alltagsgeschäft nicht verloren gehen. Das CDU-Präsidium will laut Gröhe auf der Klausur einen Antrag für den Parteitag im November vorbereiten, «der deutlich machen wird, welche Grundsätze uns bei den vor uns liegenden Herausforderungen leiten».

Der Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, sieht das Umfragetief der Union als «logische Folge aus dem Kommunikationsdesaster» der Berliner Koalition. Die Unions-Anhänger erwarteten von einer CDU-geführten Regierung «Konsistenz, Berechenbarkeit, Planbarkeit, Verlässlichkeit», sagte er dem «Tagesspiegel».

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sieht das Ende der Volksparteien in Deutschland gekommen. «Es wird künftig etwas größere und etwas kleinere Mittelparteien geben. Damit müssen sich Union und SPD abfinden», sagte er der «Bild am Sonntag».

Parteien / CDU
08.08.2010 · 16:47 Uhr
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