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Ungarn verbietet Leugnen kommunistischer Verbrechen

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Budapest (dpa) - Das ungarische Parlament hat am Dienstag beschlossen, nun auch das Leugnen der Verbrechen des Kommunismus unter Strafe zu stellen.

Eine entsprechende Novelle des Strafgesetzbuches nahm die Volksvertretung mit den Stimmen des regierenden rechts-konservativen Bundes Junger Demokraten (FIDESZ) an. Im Februar hatte die damalige sozialistisch-liberale Mehrheit das Leugnen des Holocausts verboten.

Die nunmehr gebilligte Regelung sieht vor, dass mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren belegt werden kann, wer «den vom nationalsozialistischen oder vom kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert».

Parlament / Geschichte / Ungarn
09.06.2010 · 07:17 Uhr
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