Kommentare
@11: Natürlich gibt es die. Wie ich schon schrieb, hat das Land sich nachträglich gegen diese Werte entschieden. Und dann soll es auch den Arsch in der Hose haben und diese Gemeinschaft verlassen. Es wird ja keiner gezwungen, in der EU zu sein. Mal abgesehen davon, dass im EU-Parlament genauso Volksvertreter aus diesen Ländern sitzen. @12: ROFL! Als ob das EU-Parlament nach der Pfeife von Merkel oder Junker tanzen würde...
Hier geht es nicht um Flüchtlinge als vielmehr um die Disziplinierung mißliebieger, leider demokratisch gewählter, Regierungsparteien, die nicht nach der Brüsseler (Junker- Merkel) Pfeife tanzen. Ansonsten würden ja die Sanktionen auch Spanien und Portugal treffen, die auf etwa Polen Niveau Flüchtlinge aufnehmen. Und was Mehrheitsentscheidungen wert sind bzw. wie sie zustande kommen können haben FIFA und IOC nachhaltig aufgezeigt.
@10: genau das zeigt doch, dass es diese "Wertegemeinschaft" nicht mehr gibt....auf dem Papier vielleicht! Aber schwul oder Flüchtling sein in Ungarn ist glaub ich nicht sehr schön!
@9: All diese genannten Themen standen und stehen in der EU-Agenda und deren Gesetze. Und genau dazu haben sich die Mitglieder beim Beitritt verpflichtet. Allein die Umsetzung liegt in der Hand der lokalen Parlamente. Entgegen der EU-Hetze kann die EU eben nicht in jedem Mitgliedsland schalten und walten.
@8: diese Wertegemeinschaft gibts vielleicht beim Thema Bankenrettung und Wirtschaftsliberalisierung.... ..aber sicher nicht in puncto Menschenrechte, Schutz von Minderheiten und Armutsbekämpfung!! Wenn Bankenrettungen für dich ein erstrebenswerter Wert sind, dann ok...... ;-)
Die ganze Eu (anfangs EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) geht auf wenige Mitglieder mit denselben Ansichten (das Wort Werte benutze ich nicht so gerne) zurück......dann brach der ostblock zusammen und die Gemeinschaft wurde mehr und mehr politisch. Bevor sich Russland erholt, wollten die Verantwortlichen dann mit Biegen und Brechen jeden aufnehemen, der wollte. Die Gesetze sind für die heutige Situation einfach nicht gedacht!
leider zeigt doch auch dieses Verfahren, woran es in der EU hängt... alles in allem ist die EU zu "behäbig", um Beschlüsse sofort und allumfassend und für alle Teilnehmerländer umzusetzen..
ist man erst mal mitglied in der eu scheint man( staat) machen können was man will,
@1: Weil es um ein Grundsatzprinzip in der EU geht. Diese Länder wollen sich von den gemeinsamen Werten Verabschieden, zu welchen sie sich beim Beitritt verpflichtet haben. Das können sie gern machen. Aber wer nicht mitspielen will, sollte auch den Arsch in der Hose haben und seinen Austritt offen kundgeben.
Dafür müssten Gesetze geändert werden.....und da werden genau die betroffenen Staaten nicht zustimmen......
Wo ist denn das Problem, es gibt doch ein Verteilerschlüssel für die EU. Länder die Flüchtlinge aufnehmen, bekommen dies als Zuschuss oder bei Geberländern eben in der nächsten Rate verrechnet. Länder die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, bekommen das nach einen Schlüssel (Kosten pro Asylant) von ihrer Zuwendung von vornherein abgezogen. Das ganze wird nach der vorgegebenen Quote der Aufnahmen berechnet. Fertig, wer nicht will bekommt weniger Geld von der EU.
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