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Uneinigkeit über Pflegepläne von Schröder

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Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) muss mit koalitionsinternem Widerstand gegen ihre Pläne für eine Familienpflegezeit rechnen. «Ein Rechtsanspruch ist nicht der richtige Weg», sagte der pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Heinz Lanfermann, der Zeitung «Die Welt».

Die Pflegezeit solle besser in Tarifverträgen oder freiwillig geregelt werden. Im Koalitionsvertrag sei von einem Rechtsanspruch keine Rede.

Ein Rechtsanspruch würde Unternehmen dazu verpflichten, die Arbeitszeit eines Mitarbeiters auf dessen Wunsch zu reduzieren, damit dieser einen pflegebedürftigen Angehörigen betreuen kann. Die Familienministerin will ihren Gesetzentwurf nach eigener Aussage um die Jahreswende herum dem Kabinett vorlegen. Ein Arbeitnehmer, der einen Angehörigen pflegen will, solle zwei Jahre seine Arbeitszeit um 50 Prozent reduzieren, aber 75 Prozent seines Gehaltes beziehen können, erläuterte sie. Danach arbeitet er wieder voll, erhält aber für weitere zwei Jahre 75 Prozent seines Gehaltes.

Den Arbeitgebern will Schröder entgegenkommen, indem die staatliche KfW Bankengruppe die Zwischenfinanzierung der Pflegezeit übernimmt. Der Vize-Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Achim Dercks, bleibt skeptisch: Die Ministerin müsse deutlicher machen, «dass die Familienpflegezeit in Kombination mit der Entgeltaufstockung nur eine mögliche Variante zum Umgang mit der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sein darf», sagte er der «Welt».

Soziales / Pflege
22.10.2010 · 08:13 Uhr
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