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UN-Menschenrechtsrat kritisiert Kriegsverbrechen in Libyen

Genf (dts) - Eine dreiköpfige Ermittlerkommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (UN) hat sowohl den Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi als auch den Rebellen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten, hätten Regierungskräfte überdies auch Kriegsverbrechen begangen. Zudem lägen Beweise vor, dass die Rebellen ebenso Menschenrechte verletzt hätten.

Dem Bericht der Ermittler zufolge hätten sich Regimetruppen des Mordes, Folterns und sexuellen Missbrauchs "als Teil eines weitverbreiteten oder systematischen Angriffs auf eine Zivilbevölkerung" schuldig gemacht. Zudem habe Gaddafi zivile Einrichtungen angreifen lassen. Nach Auswertung der Berichte sei die Ermittlerkommission überein gekommen, dass die Regierung schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen verübt habe. Der Opposition werden ähnliche Taten laut Ermittlerteam zur Last gelegt, allerdings keine, die man als Kriegsverbrechen bezeichnen könne. Der Bericht soll am kommenden Montag in dem Gremium beraten werden. Im Februar hatten die 47 Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrates einstimmig die Einsetzung der Kommission beschlossen, um mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch das Gaddafi-Regime zu prüfen. Seit April hatten die drei Ermittler unter der Leitung ägyptischen Strafrechtlers Cherif Bassiouni Interviews mit der Bevölkerung, insbesondere Flüchtlingen, medizinischem Personal und Ärzten geführt.
Schweiz / Libyen / Weltpolitik / Gewalt
01.06.2011 · 23:13 Uhr
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