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Trotz Kursrutschen: EU glaubt an Euro

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Brüssel (dpa) - Trotz Kursrutschen des Euro glaubt die EU weiter an ihre Einheitswährung. Der Euro sei eine «glaubwürdige Währung», sagte der Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker. Die Preisstabilität im gemeinsamen Währungsgebiet mit 330 Millionen Menschen werde auch künftig gewährleistet.

Anhaltende Sorgen über die europäische Schuldenkrise hatten den Euro zu Wochenbeginn auf den tiefsten Stand seit vier Jahren gedrückt. Die Gemeinschaftswährung fiel zeitweilig bis auf 1,22 Dollar. Danach stieg der Euro wieder auf 1,24 Dollar.

Auch nach der Grundsatzvereinbarung der EU von vor einer Woche zu einem gigantischen Rettungspaket für kriselnde Euro-Staaten bleiben Einzelheiten bisher unklar. Weitere Debatten der Euro-Finanzminister an diesem Freitag sind deshalb nötig. Die Euro-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) wollen notfalls mit bis zu 750 Milliarden Euro einspringen, falls weitere Euro-Länder wie Spanien oder Portugal von der Pleite bedroht werden.

Deutschland als ein möglicher großer Geber pocht auf hohe Hürden, bevor Milliardenbeträge fließen können. Finanzspritzen müssen künftig immer einstimmig beschlossen werden, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. In der Finanzgesellschaft, die die Kredite ausgeben soll, seien die Euro-Staaten gleichberechtigt vertreten. «Jedes Land hat durch seinen Vertreter eine Stimme.» Damit soll ein striktes Vergabesystem gewährleistet werden. Die Finanzgesellschaft soll in Luxemburg angesiedelt werden.

Mehrere Minister wiesen Spekulationen zurück, wonach es in der nächtlichen Debatte der Euro-Finanzminister zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Deutschland und Frankreich über das Rettungspaket gekommen sein soll. «Ich konnte keinen grundlegenden Konflikt erkennen», sagte der österreichische Ressortchef Josef Pröll. Aus einer diplomatischen Quelle war zu hören, dass Länder wie Finnland oder Deutschland forderten, dass vor der Bewilligung von Kreditgarantien der Euro-Staaten die jeweiligen nationalen Parlamente entscheiden müssten. Schäuble sagte, der Haushaltsausschuss des Bundestages sei bei jeder Auszahlung aus dem Fonds der Euro-Staaten zu unterrichten.

Die zusätzlichen Sparmaßnahmen Spaniens und Portugals kamen bei dem Treffen gut an. «Die vorgestellten Maßnahmen gehen eindeutig in richtige Richtung. Das sind notwendige Schritte», sagte EU- Währungskommissar Olli Rehn. Beide Länder wollten von 2010 bis 2011 Einsparungen von rund fünf Prozentpunkten erreichen. Madrid und Lissabon drohen in den Sog der Schuldenkrise Griechenlands zu geraten; deswegen hatten beide Hauptstädte nach Druck der EU in der vergangenen Woche ihren Sparkurs noch einmal deutlich verschärft. Spanien kürzt Ministern und Beamten die Gehälter. Portugal will die Steuern erhöhen.

Griechenland erhielt unterdessen eine dringend benötigte Finanzspritze über 14,5 Milliarden Euro von den anderen Euro- Partnern. Damit ist Athen vorerst vor dem Bankrott gerettet. Bereits am vergangenen Mittwoch hatte der Schuldensünder vom IWF die erste 5,5- Milliarden-Euro-Finanzspritze erhalten. Ein Teil dieser ersten Rettungsgelder wird dringend bis zum Mittwoch zur Deckung von Verpflichtungen des Landes benötigt. Athen wird dann knapp neun Milliarden Euro Altschulden ablösen.

Die Europäische Zentralbank hatte im Zusammenhang mit dem riesigen Rettungspaket angekündigt, Staatsanleihen aufzukaufen. In der vergangenen Woche kaufte die Notenbank bereits Papiere im Wert von über 16,5 Milliarden Euro. Es hatte Kritik an dem Schritt der EZB gegeben; so war die Sorge vor einer steigenden Inflation gewachsen.

EU / Finanzminister / Euro
18.05.2010 · 23:02 Uhr
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