News
 

Trittin: «Untersuchungsausschuss wird spannend»

Jürgen TrittinGroßansicht
Berlin (dpa) - Die Grünen sehen in der Kundus-Affäre die Regierung weiter in akuter Erklärungsnot. Der Grünen-Politiker Trittin verwies im ZDF-«Morgenmagazin» auf die unterschiedlichen Aussagen von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und des entlassenen Bundeswehrgeneralinspekteurs Schneiderhan.

Dieser Punkt werde im Bundestags-Untersuchungsausschuss «sehr spannend», sagte Trittin. Falschaussagen vor dem Gremium seien strafbar. Sollten Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert bei ihren Aussagen bleiben, «dann ist Guttenberg nicht zu halten».

Schneiderhan hatte gestern mitgeteilt, der NATO-Bericht mit allen wesentlichen Informationen zum verheerenden Luftangriff von Kundus habe Guttenberg bei seinem Amtsantritt am 28. Oktober vorgelegen. Zudem hätten er und Wichert dem Minister am 25. November auf Nachfrage vier weitere Berichte zu dem Bombardement genannt.

Trittin forderte auch genaue Aufklärung über die Strategie der Bundeswehr in Afghanistan. «Wir haben da einen Verdacht. Es hat im Juli ein Treffen gegeben zwischen der Bundeswehr, dem Bundesnachrichtendienst und dem Kanzleramt. Da hat man sich auf eine neue Strategie verständigt.» Kanzlerin Angela Merkel müsse nun dem Bundestag erklären, «ob es zu dieser Strategie gehört, gezielt und vorbeugend Verdächtige zu töten.» Ein solches Vorgehen wäre durch das Bundestagsmandat nicht gedeckt, erklärte Trittin.

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
14.12.2009 · 09:40 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
18.01.2017(Heute)
17.01.2017(Gestern)
16.01.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen