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Thüringer CDU geht auf SPD zu

Dieter AlthausGroßansicht
Erfurt (dpa) - Die Thüringer CDU geht nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl auf die SPD als einzig möglichen Koalitionspartner zu. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) kündigte am Montag Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten an.

Die CDU, die auf 31,2 Prozent kam und damit nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit verlor, stellt mit drei Abgeordneten mehr als die Linke die stärkste Fraktion.

Unterdessen ging der Streit zwischen Linke und SPD um den Ministerpräsidentenposten in einer rechnerisch möglichen rot-roten Koalition weiter. Der Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow forderte die SPD auf, sich an einem Politikwechsel in Thüringen zu beteiligen. Die Alternative sei, der «Steigbügelhalter von Dieter Althaus» zu sein. «Der Wahlauftrag heißt Politikwechsel in Thüringen und nicht ein "Weiter so" mit der CDU.» SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie bekräftigte jedoch, dass es in Erfurt keine rot-rote Landesregierung unter Führung der Linken geben wird. «Was ich vor der Wahl gesagt habe, das gilt auch jetzt.»

Zugeständnisse an Matschie beim Ministerpräsidentenamt werde er nicht machen, sagte Ramelow der dpa. «Wer stärker ist, lädt ein und schlägt vor. Christoph Matschie schlage ich nicht vor.» Der Linke- Politiker warf der mit 18,5 Prozent schwächeren SPD vor, sich mit der Festlegung, keinen Ministerpräsidenten der Linken zu wählen, eine Falle gestellt zu haben. «Die SPD muss jetzt sehen, wie sie da raus kommt.» Der Weg der sächsischen SPD, die sich nach einer Regierung mit der CDU nach der Landtagswahl voraussichtlich wieder in die Opposition verabschieden müsse, sollte eine Warnung sein. Die Linke wurde mit 27,4 Prozent erneut zweitstärkste Kraft in Thüringen und erreichte damit zweitbeste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Deutschland.

Erfurts SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein sieht seine Partei in einer Zwickmühle. Einerseits sei sie an ihre Wahlaussage gebunden, anderseits seien die Übereinstimmung der Programme mit der Linken deutlich größer als mit der CDU. Zudem habe die SPD im Wahlkampf klar für eine Ablösung der Regierung Althaus geworben. «Da stecken wir jetzt in einem Dilemma», sagte Bausewein der dpa. Mit einer Einigung über eine künftige Koalition rechnet er nicht vor der Bundestagswahl am 27. September.

An der SPD-Basis gingen die Meinungen über mögliche Koalitionen weit auseinander, ergab eine dpa-Umfrage. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Saale-Holzland, Hans-Peter Perschke, plädierte für eine Koalition unter Führung der Linken. Dagegen betonte der Landrat und SPD-Chef im Saale-Orla-Kreis, Frank Roßner, dass sich die SPD an ihre Aussagen vor der Wahl halten müsse. Ein Bündnis mit der CDU sei aus seiner Sicht aber nur ohne Althaus vorstellbar.

Unterdessen gab es erste verhaltene Kritik am Wahlkampf von Regierungschef Althaus. Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski sagte MDR 1 Radio Thüringen, die Thüringer Union müsse in Zukunft mehr auf Zusammenarbeit setzen. «Dieter Althaus muss sehen, dass er in einem Team arbeitet.» Schipanski hatte für den neuen Landtag auf einem aussichtslosen Listenplatz kandidiert.

Wahlen / Landtag / Thüringen
31.08.2009 · 18:21 Uhr
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