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Thüringen: Morddrohung gegen SPD-Chef Matschie

Beim Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie ist eine anonyme Morddrohung eingegangen.Großansicht
Erfurt (dpa) - Die Gegner einer schwarz-roten Koalition in der Thüringer SPD haben für Samstag zu einer Basisversammlung nach Erfurt eingeladen. «Wir wollen damit die Stimmung an der Basis erkunden», sagte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Montag.

Er zählt zu den Befürwortern einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit. Gleichzeitig intensiviert die Parteiführung ihre Bemühungen, die Basis von einer Koalition mit der CDU zu überzeugen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD sollen an diesem Mittwoch beginnen und bis Ende Oktober abgeschlossen sein.

Überschattet wird die Debatte von einer Morddrohung gegen Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie. Das Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen, bestätigte der Sprecher der Erfurter Staatsanwaltschaft, Hannes Grünseisen, eine Meldung der «Südthüringer Zeitung». Details wollte er nicht nennen. Für Matschie sei Personenschutz angefordert worden. Nach Angaben der Zeitung erhielt Matschie einen Drohbrief, dem eine scharfe Patrone beigelegt war. Der Briefschreiber habe sich gegen eine schwarz-rote Koalition ausgesprochen. «Dieser Fanatismus ist erschreckend», sagte Fraktionsvize Heike Taubert.

Nach Tauberts Einschätzung neigt sich Waage langsam zugunsten einer schwarz-roten Koalition. Diese Sicht teilt Bausewein nicht. Er vermutet, dass in seinem Kreis vier von fünf Mitgliedern gegen eine Zusammenarbeit mit der CDU sind. Die Versammlung am Samstag soll der Basis die Möglichkeit geben, ein deutliches Zeichen für ein linkes Bündnis zu setzen. Da ein solches Treffen nach den SPD-Regularien nicht vorgesehen ist, können dort aber keine bindenden Beschlüsse gefasst werden.

Mitstreiter Walter Pilger, Vorsitzender im Unstrut-Hainich-Kreis, will an dem Plan festhalten, mit einem Sonderparteitag die Festlegung auf eine rot-schwarze Koalition zu kippen. Ein solcher Parteitag könnte von 10 der 23 Kreisvorsitzenden erzwungen werden. «Ich habe alle angeschrieben und gehe davon aus, dass Samstag die Entscheidung vorliegt. Wenn es bis dahin nicht gelingt, bringt es nichts mehr.»

Koalition / Thüringen / Kriminalität
05.10.2009 · 20:35 Uhr
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