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Thüringen: Matschie wirbt für Koalition mit CDU

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Erfurt (dpa) - Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie will in den kommenden Tagen für die von Teilen der Partei abgelehnte Koalition mit der CDU werben. «Wir arbeiten zurzeit an einem Argumentationspapier, das allen Ortsvereinen zugehen soll», sagte Matschie am Freitag in Erfurt.

Außerdem stehe das Sondierungsteam bereit, in den Kreisverbänden die Entscheidung des Landesvorstandes für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu erläutern. «Aus meinem eigenen Verband in Jena weiß ich, dass es großes Interesse gibt», sagte Matschie. Der Schritt in Richtung CDU habe bislang nicht nur Kritik hervorgerufen, betonte er.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD sollen am kommenden Mittwoch beginnen, teilte ein CDU-Sprecher am Freitag auf Anfrage mit. Die Verhandlungsführerin der CDU, Christine Lieberknecht hoffe, dass bis Ende Oktober ein Koalitionsvertrag ausgehandelt ist. Sie wünsche sich, dass möglichst bis zum 9. November, dem 20. Jahrestag des Mauerfalls, eine neue Thüringer Regierung im Amt ist. Die Sozialministerin soll in einer CDU/SPD-Koalition Ministerpräsidentin werden.

Matschie verteidigte die Entscheidung für Verhandlungen mit der CDU. Bei der Telefonkonferenz mit den SPD-Kreisvorsitzenden habe es keinen Widerspruch gegeben. «Es gab durchaus auch Stimmen, die das für die richtige Entscheidung halten», sagte Matschie. «Da war niemand dabei, der gesagt hat, das ist grundlegend falsch. Aber es gab jede Menge Nachfragen.» Er gehe davon aus, dass sich die Kritiker überzeugen lassen. «Ich kann verstehen, dass viele nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit den Linken und den Grünen bevorzugt hätten. Ich werbe trotzdem dafür, nicht aus dem Moment und aus dem Bauch heraus zu entscheiden, sondern nüchtern abzuwägen.»

Die innerparteilichen Gegner von Matschie wie der Vorsitzende des Kreisverbandes Unstrut-Hainich, Walter Pilger, arbeiten bereits an einer Gegenstrategie. Pilger will einen Teil seiner 22 Amtskollegen für die Einberufung eines Sonderparteitages gewinnen, mit dem der Landesvorstandsbeschluss gekippt und die Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestoppt werden sollen. Der Parteitag könnte von 40 Prozent der Kreise erzwungen werden.

Für diese Idee wirbt auch der Professor für Arbeitswissenschaft, Olaf Struck, der früher in Jena und jetzt in Bamberg lehrt und zum linken SPD-Flügel zählt. Er wirbt dafür, auf einem Parteitag das Für und Wider der Koalitionen mit der CDU oder Linke und Grünen auszuloten und dann darüber abzustimmen. «Der Zeitverlust und die finanziellen Kosten sind hoch. Aber der Zusammenhalt einer SPD ist ungleich bedeutungsvoller», heißt es in seinem Thesenpapier. «Jeder eilige Sieg eines SPD-Flügels ist ein Pyrrhussieg.»

Während sich die Bundes-SPD mit Kommentaren zur Thüringer Lage zurückhält, schießt sich die Linke auf Christoph Matschie ein. «Das ist eine Entscheidung, die zeigt, dass die SPD mal wieder der Versuchung erlegen ist, nach der Wahl etwas anderes zu machen, als sie vor der Wahl versprochen hat», sagte Linken-Chef Oskar Lafontaine. «Wir nehmen das zur Kenntnis und werden unsere Aufmerksamkeit konzentrieren auf die nächsten Auseinandersetzungen.» Linke-Fraktionschef Gregor Gysi prophezeite der Thüringer SPD, dass sie mit ihrer Koalitionsentscheidung bei der nächsten Wahl zu einer 10-Prozent-Partei werde.

Koalition / Thüringen
02.10.2009 · 20:45 Uhr
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