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Syriens Rebellen fordern Flugverbotszone

Rebellen in den Straßen von Aleppo. Foto: Cem Ozdel/ Anadolu AgencyGroßansicht

Damaskus/Genf (dpa) - Angesichts der heftigen Kämpfe um die syrische Wirtschaftsmetropole Aleppo haben die Rebellen erneut die Einrichtung einer Flugverbotszone gefordert.

«Wir könnten mehr Gebiete unter unsere Kontrolle bringen, aber die Kampfjets des Regimes hindern uns mit ihren Bombardierungen daran», erklärte der Rebellenkommandeur Abu Alaa am Montag in Aleppo. «Eine Flugverbotszone ist wesentlich für die Fortführung unseres Kampfes», sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Telefon. Der Ausgang der Schlacht um Aleppo wird als entscheidend für den weiteren Verlauf des Konflikts angesehen.

Aufständische in der syrischen Provinz Dair as-Saur erklärten am Montag, sie hätten ein Militärflugzeug des Regimes abgeschossen und den Piloten gefangen genommen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana widersprach dieser Darstellung. Die Maschine sei aufgrund technischer Probleme abgestürzt. Der Pilot habe den Schleudersitz betätigt, nach ihm werde gesucht. Sollten die Berichte über einen Abschuss zutreffen, wäre dies ein Hinweis darauf, dass die Aufständischen über Boden-Luft-Raketen verfügen.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete am Montag von Kämpfen auch in der Provinz Homs und Außenbezirken der Hauptstadt Damaskus. Landesweit seien mindestens 90 Menschen getötet worden. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad vor 17 Monaten kamen nach UN-Schätzungen etwa 17 000 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Zivilisten.

Der Leiter der UN-Beobachtermission, General Babacar Gaye, warf Regierungstruppen und Aufständischen gleichermaßen vor, für den Tod von Zivilisten verantwortlich zu sein. «Es ist offensichtlich, (...) dass der wahllose Einsatz schwerer Waffen seitens der Regierung und gezielte Angriffe der Opposition in städtischen Zentren einen hohen Blutzoll unter unbeteiligten Zivilisten anrichten», sagte Gaye am Montag in Damaskus. Das Mandat der UN-Beobachter, die eine von Beginn an nicht eingehaltene Waffenruhe überwachen sollten, läuft am 20. August aus.

Mit einer Flugverbotszone könnten Länder, die die Rebellen unterstützen, syrische Flugzeuge und Hubschrauber mit Gewalt an Flugbewegungen hindern. Die Einrichtung einer Flugverbotszone, wie sie der UN-Sicherheitsrat im vergangenen Jahr in Libyen gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi beschlossen hatte, gilt im Fall Syrien indes als unwahrscheinlich. Die Vetomächte Russland und China unterstützen das Assad-Regime.

Ein Vertreter des syrischen Präsidenten werde am Dienstag zu Gesprächen im chinesischen Außenministerium erwartet, verlautete am Montag in Peking. China setze damit seine Bemühungen um eine «politische Lösung» des Konflikts fort.

Unterdessen lief ein weiterer Vertreter des syrischen Regimes zur Opposition über. «Ich habe gespürt, dass ich meinem Land nicht mehr auf der Regierungsseite dienen kann», sagte Danny Al-Baaj, erster Sekretär der syrischen UN-Mission in Genf. Der Diplomat hatte Damaskus beim UN-Menschenrechtsrat vertreten, der das Assad-Regime bereits mehrfach wegen Menschenrechtsverletzungen gerügt hatte.

Die Forderung nach einer Flugverbotszone war am Wochenende auch Thema beim Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Istanbul. Die Chefin der US-Diplomatie wollte sich aber nicht konkret dazu äußern. Es lägen viele Optionen auf dem Tisch, und eine jede müsse auch in Hinblick auf ihre Folgen geprüft werden, sagte Clinton.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besuchte am Montag nach Angaben seines Ministeriums ein Flüchtlingslager in Jordanien an der Grenze zu Syrien. Der jordanischen Regierung sagte er weitere zehn Millionen Euro und damit eine Verdoppelung der deutschen Hilfszahlungen in der syrischen Flüchtlingskrise zu. Derzeit leben den Angaben zufolge etwa 150 000 syrische Flüchtlinge in Jordanien.

Derweil kündigte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos einen weiteren Besuch in Syrien an. Dort und im benachbarten Libanon wolle sie von diesem Dienstag an Möglichkeiten zur Verbesserung der humanitären Hilfe erörtern, erklärte am Montag ein Sprecher in Genf.

Konflikte / Syrien
13.08.2012 · 18:57 Uhr
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