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Syrien-Konferenz endet im Streit

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Kairo/Moskau (dpa) - Die Lage in Syrien ist katastrophal - trotzdem gelingt es der zersplitterten Opposition nicht, ihre Differenzen zu überwinden. Eine Konferenz unter Schirmherrschaft der Arabischen Liga endete am Mittwoch in Kairo ohne ein für alle Teilnehmer akzeptables Ergebnis.

Nach Angaben von Delegierten einigten sich die mehr als 200 Oppositionellen auf ein einziges gemeinsames Ziel - den Sturz des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.

Als sich die Vertreter des Nationalen Rates der Kurden von der Konferenz zurückzogen, kam es sogar zu einem Handgemenge. Vor den Kameras der arabischen TV-Sender schrien sich die Delegierten an. Zuvor hatten sie im Saal über die Rechte der kurdischen Minderheit gestritten und über die Frage, ob Syrien künftig eine dezentrale Verwaltung haben soll. Auch die Form einer möglichen ausländischen Militärintervention und die Frage, ob Syrien künftig ein säkularer Staat sein solle, blieb umstritten.

In der «gemeinsamen politischen Vision für die Eckpunkte der Übergangszeit», die zum Ende der Konferenz veröffentlicht wurde, hieß es, die Vereinten Nationen seien verpflichtet, die Zivilisten in Syrien zu schützen. Die Opposition unterstütze den bewaffneten Kampf und die Bildung einer Übergangsgerichtsbarkeit. Diese solle sich mit den Verbrechen des Assad-Regimes befassen. Die Muslimbruderschaft teilte mit, sie habe Vorbehalte gegen einzelne Passagen des Dokuments. Vielleicht wäre es besser, für eine Übergangszeit zur syrischen Verfassung von 1950 zurückzukehren.

Mehrere Konferenzen der Opposition in den vergangenen Monaten waren mit ähnlich mageren Ergebnissen zu Ende gegangen. In den nächsten Tagen werden Oppositionelle zu Gesprächen in Moskau erwartet.

Die russische Zeitung «Kommersant» berichtete, westliche Regierungen drängten Moskau dazu, Assad Asyl zu gewähren. Nach Ansicht von Experten könnte Russland damit eine konstruktive Rolle bei der Lösung des blutigen Konflikts spielen und seinen Einfluss in dem arabischen Land aufrechterhalten. In Moskau gebe es derzeit aber keinen eigenen Plan für eine Aufnahme Assads, schrieb das Blatt am Mittwoch unter Berufung auf russische Diplomatenkreise.

Vize-Außenminister Sergej Rjabkow wies Berichte über angebliche Verhandlungen mit den USA über eine Absetzung Assads zurück. «Pläne, die angeboten und öffentlich diskutiert werden, können nur schaden», sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Russland unterstützt die Forderung nach einer Übergangsregierung in Syrien, lehnt aber einen Rücktritt des Staatschefs als Voraussetzung ab.

Am Mittwoch zählten syrische Oppositionelle 34 Tote bei Angriffen der Regierungstruppen. Besonders heftig sei der Beschuss in der Widerstandshochburg Homs gewesen. Unter den Toten seien zwei Deserteure.

Der Leiter der UN-Militärbeobachtermission in Syrien, General Robert Moore, sagte in Damaskus, die Operationen seines Teams seien zwar wegen der erhöhten Gefahr seit dem 15. Juni unterbrochen. Die Beobachter wollten jedoch nicht das Land verlassen, sondern ihre Arbeit wieder aufnehmen, sobald dies möglich ist. Ihr Mandat endet am 20. Juli.

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Pressegespräch Moore
Konflikte / Syrien
04.07.2012 · 15:53 Uhr
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