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Südwest-SPD stützt Reformpläne der Parteiführung

Stuttgart (dts) - Die SPD im Südwesten zeigt sich aufgeschlossen gegenüber den Reformbemühungen der Parteispitze. "Ich persönlich unterstütze das - insbesondere dass Nichtmitglieder an Urwahlen für Spitzenpositionen wie den Kanzlerkandidaten teilnehmen können", sagte der baden-württembergische Landesvorsitzende Nils Schmid der "Stuttgarter Zeitung". "Eine Volkspartei wie die SPD sollte Inhalte und Personal in der Gesellschaft testen und dort eine Rückkopplung einholen."

Eine abgeschlossene Position habe der Landesverband noch nicht. Zunächst soll das Erneuerungspaket auf dem Landesparteitag im Herbst, also vor dem Bundesparteitag, diskutiert werden. Es gebe aber bereits eine Reihe von Anträgen, die in dieselbe Richtung gingen. Bei der Belebung der innerparteilichen Demokratie sieht sich die SPD im Südwesten in einer Vorreiterrolle. "Das muss man weiter pflegen", forderte Schmid. "Insofern hat die Mitgliedschaft ihren Wert." Der zweite Schritt müsse sein, die Nichtmitglieder zu beteiligen. "Eine Volkspartei muss die Tore weit aufmachen in die Gesellschaft hinein", betonte Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister. Gerade die Mitglieder hätten bei solchen Willensbildungsprozessen eine starke Rolle als Meinungsmacher. "Die Furcht vor einer Entwertung der Parteimitgliedschaft teile ich daher nicht", sagte er. Besonders umstritten ist der Plan von Generalsekretärin Andrea Nahles, in SPD-Gremien eine sogenannte Migrantenquote einzuführen. Auch Nils Schmid steht dieser Idee skeptisch gegenüber. "Wir sollten uns als Partei nicht mit Quoten umstellen", sagte er. Die Frauenquote habe ihren Sinn, doch könne man nicht jede gesellschaftliche Benachteiligung über eine innerparteiliche Quote lösen.
DEU / BWB / Parteien
26.05.2011 · 08:10 Uhr
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