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Ströbele droht mit Verfassungsklage wegen Libyen-Einsatz

Berlin (dpa) - Die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an der Auswahl von Bombenzielen in Libyen wird möglicherweise zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele bleibt dabei, dass der Bundestag der Entsendung von elf Soldaten der Luftwaffe in die Nato-Einsatzführung hätte zustimmen müssen und will klagen, sollte die Bundesregierung nicht einlenken. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die verfassungsrechtlichen Bedenken Ströbeles bereits zurückgewiesen.

Konflikte / Libyen / Deutschland
19.08.2011 · 12:14 Uhr
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