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Stichwort: Parlamentsarmee

Berlin (dpa) - Der erste Besuch von Bundestagspräsident Norbert Lammert bei den deutschen Soldaten in Afghanistan hat einen hohen symbolischen Wert.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und der Bundestag ist alleine dafür verantwortlich, dass sich bis zu 5350 deutsche Soldaten an der gefährlichen Mission am Hindukusch beteiligen. Die Auslandseinsätze unterliegen dem Parlamentsvorbehalt. Der Bundestag genehmigt sie für einen bestimmten Zeitraum, in der Regel ein Jahr. In den Mandaten sind Obergrenzen für die Truppenstärke und die Aufgaben des Kontingents festgelegt. Lediglich Einsätze «bei Gefahr in Verzug», etwa bei Rettungsoperationen, können auch nachträglich durch das Parlament gebilligt werden. Allerdings ist der Bundestag vor einem solchen Einsatz zu informieren.

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
29.08.2010 · 19:40 Uhr
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