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Stichwort: Loja Dschirga

Hamid Karsai in der ersten Loja Dschirga nach dem Sturz des Taliban-Regimes am 14. Juni 2002.Großansicht
Kabul (dpa) - Die Loja Dschirga ist ein einzigartiges Forum zur Regelung bedeutender nationaler Angelegenheiten in Afghanistan. Nach Artikel 110 der Verfassung ist die Große Ratsversammlung «die höchste Manifestation des Willens des afghanischen Volkes».

Seit dem Sturz des Taliban-Regimes wurde zweimal eine Loja Dschirga einberufen: Mitte 2002 bestätigte eine Ratsversammlung Hamid Karsai als Übergangspräsidenten. Anfang 2004 verabschiedete eine Loja Dschirga die heutige afghanische Verfassung. Die Dauer der Versammlung ist offen. Das Gremium löst Streitfragen traditionell durch Debatten, die Verfassung sieht für Beschlüsse einfache Mehrheiten vor.

Die Ratsversammlung soll die afghanische Bevölkerung möglichst repräsentativ abbilden. Traditionell stellen Stammesälteste die Delegierten. Inzwischen muss eine Loja Dschirga laut Verfassung aus den Mitgliedern der Nationalversammlung und den Vorsitzenden der Provinz- und Bezirksräte bestehen. Bis heute sind allerdings noch keine Bezirksräte gewählt worden. Die Minister, der Präsident und die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs können an den Sitzungen teilnehmen, haben aber kein Stimmrecht.

Der Loja Dschirga ist in der afghanischen Verfassung ein eigenes Kapitel gewidmet. Demnach wird sie «zur Beschlussfassung in Fragen der Unabhängigkeit, nationalen Souveränität, territorialen Integrität und der höchsten Interessen des Landes» einberufen. Die Loja Dschirga tritt außerdem zusammen, um die Verfassung zu ändern oder um den Präsidenten anzuklagen. In jedem - außer dem letzten - Fall obliegt es dem Präsidenten, eine Loja Dschirga einzuberufen.

Erstmals trat eine Loja Dschirga 1747 unmittelbar nach der Gründung des Staates Afghanistan zusammen. Damals ernannten die Delegierten den Paschtunen Ahmed Schah Durrani zum ersten afghanischen König.

Konflikxha073 / Afghanistan
19.11.2009 · 15:15 Uhr
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