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Stichwort: Die Kanzlermehrheit

Kanzlerin MerkelGroßansicht

Berlin (dpa) - Dass eine Regierungskoalition bei einer wichtigen Abstimmung im Bundestag keine eigene Mehrheit (Kanzlermehrheit) zustande bringt, war in der bundesdeutschen Geschichte selten.

Streit um die Ostpolitik spaltete die seit 1969 regierende SPD/FDP-Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). 254 der 496 Abgeordneten im Bundestag gehörten zunächst der Koalition an. Zwei Parlamentarier der SPD und vier der FDP wechselten jedoch die Seiten, so dass es bei der Abstimmung über die Ostverträge 1972 zum Patt kam. Über die Vertrauensfrage führte Brandt eine Neuwahl herbei, aus der er gestärkt hervorging.

Nach wochenlangem Parteienstreit beschloss der Bundestag im August 2001 zwar mit klarer Mehrheit den Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr. Doch die rot-grüne Koalition erreichte trotz des Werbens von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) erstmals seit Regierungsantritt keine eigene Mehrheit. Für den Antrag der Regierung stimmten im Plenum 497 der 635 Abgeordneten. 19 SPD-Parlamentarier und 5 Grüne stimmten dagegen.

EU / Finanzen / Bundestag
29.09.2011 · 10:18 Uhr
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