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Stichwort: Die Generaldebatte

Blick auf den Plenarsaal des Bundestages während der Haushaltsdebatte (Archivbild).
Berlin (dpa) - Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Regierung und Opposition nutzen die Aussprache über den Kanzleretat traditionell für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik.

Die Rednerliste ist entsprechend prominent besetzt. Während die Debatten über Einzeletats wie Verkehr oder Verteidigung von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, treten hier die führenden politischen Köpfe ans Rednerpult, also Kanzlerin und Fraktionsvorsitzende. Deshalb wird auch von der «Elefantenrunde» gesprochen.

Vor allem die Opposition nutzt die Generalaussprache zu einer Abrechnung mit der Regierungspolitik.

Bundestag
17.03.2010 · 23:08 Uhr
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