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Steinmeier will schärfere Auseinandersetzung mit Piratenpartei

Berlin (dpa) - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei aufgerufen. «Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren», sagte Steinmeier der Zeitung «Die Welt». Die etablierten Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht gefährdeten die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer. Steinmeier sprach den Piraten die Regierungsfähigkeit ab. In Umfragen kamen die Piraten zuletzt auf bis zu 12 Prozent.

Parteien / SPD / Piraten
06.04.2012 · 01:57 Uhr
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