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Steinmeier: SPD-Zustimmung zu Atomplänen möglich

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier knüpft eine Zustimmung seiner Partei zu den Atomplänen der Koalition an Bedingungen. Nötig sei ein Gesetzentwurf, der den Ausstieg aus der Kernkraft unumkehrbar festschreibe, sagte Steinmeier im NDR info. Wenn in dem Gesetz ein Datum um 2021 festgeschrieben sei, könne die SPD diesem Teil möglicherweise zustimmen. Schwarz-Gelb will spätestens bis 2022 den letzten Meiler abschalten, erstmals soll es ein festes End-Ausstiegsdatum geben. Das Kabinett will das Paket am Montag beschließen, bis Ende Juni soll der Bundestag abstimmen.

Energie / Atom / SPD
31.05.2011 · 09:56 Uhr
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