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Steinmeier erwartet baldiges Ende von Schwarz-Gelb

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Hamburg/Berlin (dpa) - In der SPD wächst die Erwartung, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung im Zuge der Euro-Krise vorzeitig scheitert.

«Da wartet eine Menge Konfliktstoff auf Frau Merkel und ihre Leute. Ich sehe nicht, dass diese Koalition die Kraft hat, diese Konflikte durchzustehen», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier «Spiegel Online» (Samstag). «Trotz aller Katastrophen und Fehler in diesen zwei schwarz-gelben Jahren bin ich persönlich lange Zeit davon ausgegangen, dass sich die Koalition irgendwie bis 2013 retten wird. Aber inzwischen kann ich mir immer schwerer vorstellen, wie das gehen soll», sagte er.

Der SPD-Politiker kritisierte das Agieren der Bundesregierung in der Euro-Krise scharf und kündigte zudem Widerstand der SPD bei möglichen weiteren Euro-Abstimmungen im Bundestag an. «Wo Erfahrung und klare Haltungen gefragt wären, sind an wichtigen Stellen Politik-Azubis am Werk», kritisierte Steinmeier mit Blick auf Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Er warnte die Kanzlerin davor, in den kommenden Monaten bei wichtigen Abstimmungen zum Euro zu sehr auf die Hilfe der SPD zu setzen. «Frau Merkel sollte sich nicht darauf verlassen, dass die SPD jedem Paket zustimmt, wenn Europa auf der Verpackung steht. Wir werden nicht zu allem, was in Berlin und Brüssel ausgehandelt wird, Ja und Amen sagen, es muss schon in die richtige Richtung gehen.»

Für die Zukunft setzt Steinmeier klar auf eine rot-grüne Bundesregierung. Trotz der gescheiterten Koalitionsgespräche in Berlin sehe er weiterhin ein «hohes Potenzial für gemeinsame Politik», sagte der SPD-Fraktionschef. «Wir haben dies auf Bundesebene und auf Landesebene mehrfach bewiesen. Und wir werden das spätestens 2013 im Bund wieder tun.» Steinmeier zeigte Verständnis für die Blockadehaltung der Grünen gegen einzelne Infrastrukturprojekte. «Die Grünen haben eine andere Gründungsgeschichte als die SPD, und ihre Wähler erwarten eine Haltung, in der sich die Gründungsgeschichte der Partei widerspiegelt.»

Parteien / SPD
08.10.2011 · 10:18 Uhr
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