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Steinbrück verteidigt Vorgehen bei Krisenbank HRE

Steinbrück kritisiert von der LeyenGroßansicht
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) geht gelassen in die Vernehmung vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zu angeblichen Regierungsversäumnissen bei der Rettung des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE).

«Ich nehme mal an, das Thema wird sich mit den Anhörungen diese Woche erledigt haben», sagte Steinbrück in der ARD-Sendung «Anne Will». Die Bundesregierung habe die Interessen der Steuerzahler in den Verhandlungen zur HRE-Rettung «sehr hart wahrgenommen».

Alle bisherigen Zeugen in dem Untersuchungsausschuss hätten im Ergebnis ausgesagt, dass die Bundesregierung in der schwierigen Zeit im September und Oktober 2008 richtig gehandelt habe, sagte Steinbrück. «Das wird das Fazit auch dieses Untersuchungsausschusses sein.» Viele seien in das Gremium mit vorgefassten Meinungen gegangen, kritisierte der Minister. «Die arbeiten sich insbesondere an meinem Staatssekretär ab.»

Steinbrück bestritt erneut, dass die Bundesregierung bereits Anfang 2008 über die dramatische Lage bei der HRE informiert gewesen sei. Bis weit in den September hinein sei die zusammenfassende Bewertung gewesen, dass die HRE nicht in Liquiditätsprobleme kommen werde. «Der eigentliche Treibsatz, die Dynamitstange» sei die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September gewesen, betonte er.

Steinbrück soll am Donnerstag in dem Ausschuss vernommen werden, sein Staatssekretär Jörg Asmussen, der besonders im Feuer der Oppositionskritik steht, am Mittwoch. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Steinbrück Rückendeckung gegeben.

Banken / HRE / Bundestag
17.08.2009 · 07:47 Uhr
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