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Steinbrück: Pragmatiker in der SPD auf dem Vormarsch

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Stuttgart (dpa) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht die Pragmatiker in der SPD auf dem Vormarsch. Es freue ihn, dass der frühere Arbeitsminister Olaf Scholz in Hamburg mit einem wirtschaftsfreundlichen Kurs die absolute Mehrheit errungen habe.

«Der Erfolg widerlegt viele, die offenbar wenig sensibel sind in der Frage, dass die SPD eine wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz entwickeln muss», sagte Steinbrück der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Der Ex-Minister unterstützte damit in der SPD-internen Richtungsdebatte den rheinland-pfälzischen Regierungschef Kurt Beck sowie Olaf Scholz.

Hamburg sei aber kein Einzelfall, sagte Steinbrück. «Wenn man nach Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg schaut, sieht man schon eine Tendenz.» Im Norden hatte der Pragmatiker Thorsten Albig eine Mitgliederbefragung gegen den Parteilinken Ralf Stegner gewonnen. Im Südwesten entschied der Finanzexperte Nils Schmid die Urwahl für sich und führt nun die SPD in die wichtige Landtagswahl am 27. März. «Erkennbar ist die SPD-Mitgliedschaft durchaus zu motivieren und zu überzeugen, dass ein solcher Kurs der richtige ist, um die SPD mehrheitsfähig zu machen», erklärte Steinbrück.

Der Finanzminister erläuterte, die SPD müsse drei Dinge in Übereinstimmung bringen: «Unabweisbar die soziale Kompetenz. Man muss für Fairness in der Gesellschaft sorgen. Die Menschen haben eine sehr feines Gespür dafür, was fair ist und was nicht. Zweitens diese wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz. Drittens: Sie muss die Bühne und das Forum sein, wo die zentralen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen stattfinden können.» Die SPD müsse neugierig machen auf Themen wie Bürgerbeteiligung, Bildung, Gleichstellung von Mann und Frau und faire Entlohnung.

Steinbrück zeigte sich überzeugt, dass die Debatte über die Plagiatsaffäre von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der SPD eher nütze, «weil das CDU-Wählerpublikum gespalten ist in dieser Frage». Die eine Hälfte sage: «Diese Lichtgestalt hätte uns trotz dieser lässlichen Verfehlungen erhalten bleiben müssen.» Ein anderer Teil sehe Werte wie Anstand, Demut und die Anerkennung des Fleißes anderer Menschen durch Guttenberg verletzt. Der CSU-Politiker habe immer in einer höheren Liga spielen wollen, obwohl die Basis dafür fehlte. «Deswegen halte ich das Wort eines Blenders für richtig.»

Parteien / SPD
04.03.2011 · 10:21 Uhr
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