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Steinbrück: Berühmt-berüchtigt für derbe Sprüche

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Hamburg/Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist für derbe Sprüche berühmt-berüchtigt. Mit provokanten Äußerungen sorgte er schon vor seinen aktuellen Bemerkungen zur Rentenpolitik immer wieder für Unmut, mehrfach auch im Ausland:

13. Mai 2009: Steinbrück kritisiert die Rolle der Landesbanken in der Finanzkrise. Diese hätten sich mit billigem Geld «vollgepumpt bis zur Halskrause» und sich «in Ermangelung eines tragfähigen Geschäftsmodells» in Bereichen engagiert, «von denen sie eigentlich keine blasse Ahnung haben.» Er sei gelegentlich «ziemlich schlechter Laune» gewesen, «wie unfähig die Träger dieser Landesbanken in den letzten Jahren gewesen sind».

5. Mai 2009: Der Finanzminister befürwortet Listen von Steuerparadiesen, auf denen auch EU-Staaten auftauchen. Mit Blick auf ein geplantes Treffen sagt er: «Selbstverständlich werde ich sie zur Nachfolgekonferenz im Juni in Berlin einladen: Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Österreich, Ouagadougou.» Ouagadougou ist die Hauptstadt des afrikanischen Staates Burkina Faso. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) distanzieren sich von Steinbrücks Äußerungen.

16. März 2009: Am Rande eines Treffens der G20-Finanzminister bei London verweist Steinbrück darauf, dass der wachsende Druck auf Steueroasen Wirkung zeige: «Die Kavallerie in Fort Yuma muss nicht immer ausreiten, manchmal reicht es, wenn die Indianer wissen, dass sie da ist.» Die Schweiz bestellt den deutschen Botschafter ein.

8. Dezember 2008: Steinbrück äußert sich kritisch zur Senkung der Mehrwertsteuer in Großbritannien. Die Maßnahme würde die Staatsverschuldung auf ein Niveau heben, für das «eine ganze Generation» arbeiten müsse, um sie wieder abzubauen, sagt er dem Magazin «Newsweek». Vor allem britische Medien sind «not amused», Premier Gordon Brown nennt den Steinbrück-Einwurf «ganz klar deutsche Innenpolitik».

21. Oktober 2008: Nach einem OECD-Ministertreffen zum Thema Steuerflucht sagt der SPD-Politiker in Paris: «Wir müssen nicht nur das Zuckerbrot benutzen, sondern auch die Peitsche.» Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey nennt die Aussage «inakzeptabel».

17. August 2006: Die Menschen müssten künftig mehr Geld für Alter, Gesundheit und Pflege ausgeben, sagt Steinbrück der Zeitschrift «Hörzu». Konkret: «Das heißt, wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um für später vorzusorgen.» Der Vorstoß trifft auf energischen Widerspruch.

Soziales / Rente
12.07.2009 · 09:40 Uhr
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