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Steinbach will möglicherweise auf Sitz im Stiftungsrat verzichten

Berlin (dts) - Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) hat angekündigt, möglicherweise auf einen Sitz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten. Bedingung dafür wäre allerdings unter anderem die Reduzierung des politischen Einflusses auf den BdV. So solle das Verfahren zur Benennung und Bestellung der Mitglieder im Stiftungsrat künftig ohne Zweistufigkeit auskommen. Steinbach hoffe auf ein "Entsendeverfahren, um zukünftige politische Bevormundung auszuschließen". Zudem sollen dem BdV mehr Sitze im Stiftungsrat eingeräumt werden, eine genaue Zahl wurde jedoch nicht genannt. Derzeit stellt der BdV drei Stiftungsratsmitglieder. Würden diese Bedingungen nicht erfüllt, wolle Steinbach an ihrer Kandidatur für einen Sitz im Stiftungsrat festhalten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte sich im Vorfeld vehement gegen eine Entsendung der BdV-Präsidentin gewehrt. Bei einer Bundestagsabstimmung im Jahr 1991 hatte Steinbach gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens gestimmt. Westerwelle reagierte zunächst zurückhaltend auf das aktuelle Angebot, wolle aber "jeden Vorschlag konstruktiv prüfen".
DEU / Parteien / Weltpolitik
05.01.2010 · 09:39 Uhr
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