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Steinbach bleibt auf Konfliktkurs mit der Bundesregierung

Berlin (dts) - Im Streit über die Besetzung des Rates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird eine einvernehmliche Lösung zwischen der Bundesregierung und dem Bund der Vertriebenen (BdV) immer schwieriger. Trotz des Widerstands der Bundesregierung beharrt die BdV-Präsidentin Erika Steinbach darauf, dass das Bundeskabinett sein Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrates aufgibt, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nur in diesem Fall werde sie auf ihren Anspruch verzichten, selbst in das Gremium einzuziehen: "Das ist für uns der Knackpunkt überhaupt", sagte Steinbach. Dagegen haben führende Unionspolitiker intern klargemacht, dass die Bundesregierung ihren Einfluss auf die Zusammensetzung des Stiftungsrates nicht aufgeben kann.
DEU / Parteien
16.01.2010 · 20:18 Uhr
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