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Städtebund erwartet Abgabenerhöhung für Bürger

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Düsseldorf/Passau (dpa) - Angesicht der desolaten Haushaltslage der Kommunen erwartet der Städte- und Gemeindebund Abgabenerhöhungen für die Bürger: «Die Städte und Gemeinden werden versuchen, durch die Erhöhung von Abgaben und Gebühren ihre Einnahmesituation zu verbessern».

Das sagte Verbandsgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Rheinischen Post». Viele Kommunen hätten schon die Grundbesitzabgabe erhöht.

In vielen Städten gebe es zudem Überlegungen, die Entgelte für das Ausleihen von Büchern oder den Preis von Theaterkarten und für den Eintritt ins Schwimmbad zu erhöhen. Teilweise werde auch erwogen, durch eine niedrigere Temperatur in den Schwimmbädern Kosten zu sparen. Sollte sich die Einnahmesituation nicht verbessern, müssten die Kommunen ihre Investitionen zurückfahren, sagte Landsberg.

In der «Passauer Neuen Presse» forderte er zudem eine pauschale Auszahlung von Leistungen an Hartz-IV-Empfänger. Die Fallmanager in den Jobcentern seien viel zu sehr mit Vorgängen wie der Berechnung der Unterkunftskosten belastet. Umfangreiche Einzelfallprüfungen würden unnötig Verwaltungskraft binden, kritisierte Landsberg.

Kommunen / Finanzen
30.12.2009 · 11:20 Uhr
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