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«Spiegel»: Trotz EU-Bedenken Opel-Deal sicher

Berlin (dpa) - Trotz massiver Bedenken der EU-Kommission geht die Bundesregierung nach «Spiegel»-Informationen davon aus, dass der Opel-Magna-Deal in Kürze über die Bühne geht.

Alteigentümer General Motors (GM) werde noch in der kommenden Woche den Vertrag mit Magna unterschreiben, heißt es dem Magazin zufolge in Regierungskreisen. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hatte den Verkauf an Magna und die russische Sberbank, der mit einer 4,5-Milliarden-Euro-Bürgschaft des Bundes abgesichert ist, in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) grundsätzlich in Frage gestellt.

Die Hilfszusage dürfe nicht nur an einen Bieter geknüpft sein. Deshalb solle GM und der Opel-Treuhand die Gelegenheit gegeben werden, den Bieterprozess zu überdenken, hatte Kroes am Freitag erklärt. Insidern zufolge, berge sich dahinter die Forderung, dass GM gegenüber der EU-Kommission versichern solle, dass die Entscheidung nicht wegen der Förderungszusage an Magna, sondern aus rein betriebswirtschaftlichen Erwägungen gefallen sei, schreibt der «Spiegel». Kroes hätte damit quasi einen Persilschein und würde sich obendrein der Verantwortung entledigen, falls Opel später doch in die Insolvenz ginge.

Die Regierung rechne damit, dass GM die geforderte Erklärung abgibt, da die Vertreter des US-Autobauers vor Wochen sich schon einmal so geäußert hätten. Regierungsvertreter räumten dennoch ein, dass der Brief der Kommissarin die Situation «nicht gerade vereinfacht hat». Es stehe viel auf dem Spiel, da die Vertragsunterzeichnung zwischen GM und Magna unter dem Vorbehalt der staatlichen Beihilfen stehe, die Kroes genehmigen müsse

Auto / Opel / EU
17.10.2009 · 12:29 Uhr
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