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"Spiegel": Fortbestand der Birthler-Behörde gesichert

Berlin (dts) - Im Bundestag deutet sich offenbar eine große Koalition für den Fortbestand der Birthler-Behörde an. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel" in der am Montag erscheinenden Ausgabe. Nachdem die SPD bereits in der vergangenen Legislaturperiode dafür plädiert hatte, die Stasi-Unterlagenbehörde bis 2019 zu erhalten, haben sich nun offenbar auch die Regierungsfraktionen auf dieses Datum verständigt. Laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen, Vorsitzender der zuständigen Arbeitsgruppe Kultur und Medien, soll die Stasi-Aktenbehörde "mindestens bis 2019 erhalten werden". Der Koalitionsvertrag sah ursprünglich vor, in dieser Legislatur eine Arbeitsgruppe zu bilden, die eine mögliche Überführung der Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv prüfen sollte.
DEU / Gesellschaft / Parteien
27.03.2010 · 11:22 Uhr
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