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SPD: Zeitplan für Hartz-IV-Kompromisssuche nicht hinfällig

Berlin (dpa) - Im Tauziehen um die Hartz-IV-Reform hält die SPD trotz ihres Verzögerungsvorwurfs an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Zeitplan nicht für hinfällig. Die Bund-Länder- Arbeitsgruppe solle wie geplant am 7. Januar weiter nach einem Kompromiss suchen, den der Bundesrat am 11. Februar beschließen könne, sagte SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig. Bis dahin müsse das Ministerium aber mindestens eine der von der Opposition geforderten Detailauswertungen zur Berechnungsgrundlage der Reform vorlegen. Von der Leyen hatte den Verzögerungsvorwurf der SPD als absurd zurückgewiesen.

Soziales / Arbeitsmarkt
31.12.2010 · 13:45 Uhr
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