SPD will Wahldesaster bürgernah aufarbeiten
Berlin (dpa) - Die SPD will ihren 20-Prozent-Absturz bei der Bundestagswahl im Dialog mit den Bürgern aufarbeiten.
Fraktionschefin Andrea Nahles kündigte bei einer Klausursitzung in Berlin an, die Bundestagsabgeordneten wollten vom 13. bis 19. November in ihren Wahlkreisen an Haustüren klopfen und die Menschen fragen, um welche Themen sich die Sozialdemokraten am dringendsten kümmern sollten. Der Titel der Aktion lautet «Fraktion im Dialog».
Nahles sagte, die SPD wolle die Kommunikation mit den Bürgern nach dem Wahlkampf nicht wieder abreißen lassen. «Das wollen wir jetzt anders machen.» In ihrer Zeit als Generalsekretärin hatte Nahles 2013 die Devise ausgegeben, die SPD müsse vor der Wahl an fünf Millionen Haustüren klingeln. Das reichte damals für 25,7 Prozent.
Bei der Wahl vor drei Wochen machten dann nur noch 20,5 Prozent der Bürger ihr Kreuzchen bei den Genossen. Das war das schlechteste Ergebnis in der bundesrepublikanischen Geschichte der ältesten deutschen Partei. Die SPD geht nun in die Opposition. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag war die Partei dagegen überraschend deutlich stärkste Kraft geworden. Nahles freute sich, betonte aber: «Das macht das Bundestagswahlergebnis nicht weniger schmerzhaft.»
Auch SPD-Chef Martin Schulz will den Erneuerungsprozess eng mit der Parteibasis abstimmen. Unter großem Beifall kündigte er in der Fraktion an, dass die Strategie der Parteispitze für den Neuanfang erst auf dem Parteitag Anfang Dezember in Berlin präsentiert werde - zuvor will er auf acht Regionalkonferenzen von den Genossen vor Ort hören, wo der Schuh drückt.
Schulz gilt nach dem Wahlsieg von Stephan Weil in Niedersachsen vorerst als stabilisiert. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will versuchen, die SPD als Fortschrittspartei zu positionieren, die sich neben ihrem Kernthema der sozialen Gerechtigkeit auch um Zukunftsfragen wie Digitalisierung und Pflege kümmert.
Im neuen Bundestag darf die geschrumpfte SPD nur noch einen Vizepräsidenten-Posten besetzen. Die Sozialdemokraten hatten seit 2013 zwei Vizes gestellt: Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die frühere Bildungsministerin Edelgard Bulmahn. Die anderen Bundestagsfraktionen verwehrten der SPD nun den Wunsch nach zwei Posten. Auch die CDU muss einen Vize abgeben. Wen die SPD nun nominiert, soll am kommenden Montag entschieden werden. Dann treten Schmidt und der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gegeneinander an. Oppermann hat die Rückendeckung von Nahles.
