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SPD will für Bundestag Fragerecht nach britischem Vorbild

Berlin (dts) - Die SPD will mit einer Parlamentsreform erreichen, dass künftig im Bundestag regelmäßig der Kanzler oder die Kanzlerin Rede und Antwort stehen muss. "Wir werden gleich nach den nächsten Bundestagswahlen eine neue Initiative ergreifen, den Bundestag attraktiver zu machen", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der "Rheinischen Post". Vor allem solle das Fragerecht reformiert werden, damit ähnlich wie in Großbritannien die Abgeordneten die Minister direkt befragen können.

"Und alle sechs Wochen sollte sich auch der Regierungschef den Abgeordneten stellen", betonte Oppermann. Ein ähnliches Projekt sei zu Beginn der laufenden Wahlperiode geplant gewesen, aber nicht realisiert worden. "Schwarz-Gelb wollte die Kanzlerin vor solchen Fragen schützen", berichtete Oppermann. Deshalb sei der Bundestag auch ein Stück langweiliger als andere Parlamente in Europa. Zugleich will Oppermann die Debatten des Bundestages neu ordnen. Große Auseinandersetzungen sollten im Plenum geführt werden, für kleinere und mittlere müssten andere Foren, wie etwa öffentliche Ausschusssitzungen, gefunden werden. Zuletzt hatte es Kritik an der Praxis des Bundestages gegeben, in nächtlichen Sitzungen mitunter über hundert Debattenbeiträge nur noch "zu Protokoll" zu geben.
Politik / DEU / Parteien
06.08.2012 · 07:00 Uhr
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