News
 

SPD will Atomgesetz stoppen

Berlin (dpa) - Die SPD will gerichtlich gegen die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vorgehen. Das SPD-Chef Sigmar Gabriel der dpa. Man wolle eine einstweilige Anordnung bekommen, um den Vollzug des Gesetzes zu stoppen. Die Regierung will das Gesetz im Eilverfahren durch das Parlament bringen. Es soll schon zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Wegen einer fehlenden schwarz-gelben Mehrheit soll es ohne Zustimmung des Bundesrats beschlossen werden. Daher wird das Verfassungsgericht wahrscheinlich das letzte Wort haben.

Energie / Atom
19.09.2010 · 11:53 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
24.01.2017(Heute)
23.01.2017(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen