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SPD wertet Koalitionsvorstoß als «Rettungsruf»

Berlin (dpa) - Die SPD sieht nach dem Vorstoß von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für eine Öffnung der Liberalen zu den Sozialdemokraten die FDP-Spitze am Zug.

«Das ist ein Rettungsruf. Frau Leutheusser-Schnarrenberger ruft nach Erlösung aus einer Koalition, die nicht funktioniert und mit der die FDP unterzugehen droht», erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Sonntag in Berlin. «Diese Koalition ist menschlich und politisch zerrüttet.»

Oppermann vertrat die Ansicht, der Appell der Ministerin richte sich zunächst an die FDP selbst. Parteichef Philipp Rösler müsse entscheiden, «ob er die FDP in Nibelungentreue zur Union in die außerparlamentarische Opposition führt oder neue Koalitionsoptionen eröffnen will». Für die SPD sei klar, dass sich bei der FDP viel ändern müsse, bevor man über sozialliberale Bündnisse nachdenken könne.

Parteien / SPD / FDP
04.07.2011 · 07:08 Uhr
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