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SPD-Vize Scholz mahnt zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Piraten

Berlin (dts) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei gemahnt. "Demokratie besteht darin, dass man sich über Inhalte auseinandersetzt und nicht darin, dass man über die Existenz von Parteien an und für sich redet", sagte Scholz der Berliner Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Als Beispiele nannte der Hamburger Bürgermeister die Energiewende und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte.

Scholz sagte, die Piraten würden viele Bürger neugierig machen. Bei näherem Hinschauen lege sich die Begeisterung dann aber: "Es geht bei Wahlen doch darum, dass man jemanden wählt, der in der Lage ist, eine Regierung zu bilden und unser Land voran zu bringen. Die Piraten beabsichtigen ja gar nicht, in eine Regierung zu gehen." Mögliche Fehler in der eigenen Politik, die den Erfolg der Piraten befördert hätten, kann Scholz nicht erkennen: "Wenn der eine Erfolg hat, müssen die anderen nicht notwendigerweise etwas falsch machen. Ich rate zu etwas weniger Missgunst."
DEU / Parteien
29.04.2012 · 11:34 Uhr
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