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SPD und Grünen wollen in Berlin verhandeln

Berliner Spitzen-GrüneGroßansicht

Berlin (dpa) - Trotz anhaltenden Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A100 wollen SPD und Grüne in Berlin umgehend mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Das ist das Resultat eines weiteren Sondierungsgesprächs beider Parteien am Dienstag im Roten Rathaus.

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und die Berliner Grünen- Chefin Bettina Jarasch kündigten die erste Runde der Verhandlungen bereits für diesen Mittwochvormittag (11.00 Uhr) an.

Konkretes zu dem Streitpunkt Autobahn A100 und einem möglichen neuen Kompromiss wurde nicht mitgeteilt. Jarasch erläuterte nur, beide Delegationen hätten gemeinsam über den Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag und über den umstrittenen Kompromiss diskutiert. Es gebe Vorschläge dazu, die in den jeweiligen Parteigremien vorgestellt und besprochen werden sollten.

Müller kündigte nach dem dreistündigen Gespräch an, bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch sollte auch über die Autobahn gesprochen werden. Außerdem werde es um Finanzpolitik und organisatorische Fragen für die nächsten Wochen gehen.

SPD und Grüne hatten den bisherigen Kompromiss zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 unterschiedlich interpretiert. Die Grünen beharrten darauf, dass nicht gebaut wird. Die SPD wollte - wie auch die Grünen - zunächst verhandeln, ob man das Geld des Bundes anders verwenden kann. Gehe das nicht, solle allerdings gebaut werden.

Die SPD hatte nach dem Grünen-Parteitag vom Freitag Zweifel an der Kompromissbereitschaft der Öko-Partei geäußert. Die Delegierten auf dem Parteitag hatten überraschend klar Koalitionsgespräche mit der SPD befürwortet, aber zugleich das strikte Nein zur Verlängerung der Autobahn bekräftigt. Für Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gäbe es mit einer rot-schwarzen Koalition eine Alternative zu Rot-Grün - die CDU ist klar für die Verlängerung der A100, die Mehrheit eines solchen Bündnisses wäre deutlicher.

Der SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Christian Hanke, hatte den Grünen noch am Vormittag Wortbruch vorgeworfen. Hanke sagte im RBB-Inforadio: «Wenn man Sachen verabredet und die werden dann geleugnet oder es wird gesagt, das ist gar nicht wahr, (...) dann ist das kein gutes Zeichen für Koalitionsgespräche und eine stabile Regierungsmehrheit.» Hanke kritisierte, die Grünen hätten bei ihrem Parteitag den gefundenen Kompromiss geleugnet.

Der Grünen-Landesvorsitzende Daniel Wesener wies die Vorwürfe zurück. «Wenn jemand es scheitern lässt, dann die SPD. Wir haben ein vordringliches Interesse an guten Koalitionsverhandlungen mit der SPD auf der Grundlage des erzielten Kompromisses dazu», sagte Wesener in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Senat / Berlin
04.10.2011 · 15:33 Uhr
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