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SPD und Grüne kündigen Regierung heißen Herbst an

Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, verfolgt vor dem Bundeskanzleramt in Berlin die Demonstration gegen die Atompolitik der Bundesregierung.Großansicht

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen- Chefin Claudia Roth haben der Bundesregierung wegen der geplanten Verlängerung der Atomlaufzeiten einen «heißen Herbst» angekündigt.

«Ohne Not bricht die Bundesregierung einen der größten gesellschaftlichen Konflikte der Bundesrepublik wieder auf», sagte Gabriel am Sonntag am Rande einer Demonstration von Atomkraftgegnern vor dem Kanzleramt. Seine Partei werde bei einer Umgehung des Bundesrats in dieser Frage in jedem Fall klagen.

Im Kanzleramt traf sich die Regierung zu einem Spitzentreffen, um die längeren Laufzeiten von rund 10 Jahren zu beschließen. Hunderte Atomkraft-Gegner ließen 2000 schwarz-gelbe Atom-Luftballons aufsteigen und machten mit Tröten und Vuvuzelas Krach.

Durch den rot-grünen Atomausstieg sei der Konflikt befriedet worden, es gebe keine klimapolitische oder wirtschaftliche Begründung, die Atommeiler länger als bisher vereinbart laufen zu lassen, sagte Gabriel. Hier würden Sicherheitsinteressen der Bevölkerung gegen Geld verkauft. Roth nannte das Kanzleramt die «neue Außenstelle der Atomlobby».

Sollte Rot-Grün wieder an die Macht kommen, werde eine Laufzeitverlängerung wieder rückgängig gemacht, sagte Gabriel. In den letzten Jahren seien 300 000 Jobs in der Öko-Energiebranche geschaffen worden, längere Laufzeiten würden diese Entwicklung zerstörten. «Das ist der Anfang vom Ausstieg aus dem Aufstieg der Erneuerbaren Energien, sagte Gabriel mit Blick auf das parallel im Kanzleramt stattfindende Spitzentreffen.

Grünen-Chefin Roth, die demonstrativ mit Gabriel einen rot-grünen Schulterschluss übte, betonte: «Der Widerstand wird sich auf allen Ebenen abspielen.» Bereits jetzt hätten neun Landesregierungen ihren Widerstand gegen den schwarz-gelben Atomkurs angekündigt.

Energie / Atom / Bundesregierung / SPD
05.09.2010 · 20:57 Uhr
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