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SPD: Russland an NATO-Raketenabwehr beteiligen

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Berlin (dpa) - Russland sollte nach Ansicht der SPD am Aufbau einer Raketenabwehr im Rahmen der NATO beteiligt werden. «Diese Pläne dürfen nicht zu neuen Konfrontations- und Trennungslinien in Europa führen», sagte der außenpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der dpa.

Vor der endgültigen Errichtung eines solchen Schirms gegen ballistische Raketen seien allerdings deutliche Fortschritte bei der atomaren und konventionellen Abrüstung in Europa erforderlich. Dafür erwarte die Opposition entsprechende Initiativen von der Bundesregierung und Außenminister Guido Westerwelle (FDP), sagte der SPD-Politiker.

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe sprach sich derweil auch für eine Vollmitgliedschaft Russlands in der NATO aus. «Nun ist es Zeit, die Türen der NATO für Russland als Mitglied zu öffnen», schrieb der CDU-Sicherheitsexperte in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende «Rheinische Post».

Die euro-atlantische Gemeinschaft brauche nicht nur Amerika, sondern aus vielerlei Gründen auch Russland, erläutert Rühe. «In Regionen, die für uns von vitaler Bedeutung sind, haben Europa, Amerika und Russland gemeinsame Interessen, denn alle miteinander sind mit denselben Herausforderungen konfrontiert wie Terrorismus, die Verwundbarkeit der globalen Kommunikationsnetze, eine wachsende Bedrohung durch Raketen mit nuklearen Sprengköpfen, die Proliferation von Waffen zur Massenvernichtung und vor allem auch durch die Instabilität im erweiterten Nahen Osten», betont Rühe.

Der bestehende NATO-Russland-Rat müsse anders genutzt werden als bisher und über einen permanenten Dialog über alle relevanten Fragen zu gemeinsamen Projekten führen. Russland und Deutschland sollten die treibenden Kräfte in diesem Dialog sein. Russland habe auch viele Möglichkeiten, die NATO in Afghanistan zu unterstützen.

NATO / Deutschland
16.10.2010 · 09:50 Uhr
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