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SPD-Politiker Schmid kritisiert Grüne bei "Stuttgart 21"

Stuttgart (dts) - Ungewöhnlich scharf hat der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Nils Schmid das Verhalten der Grünen in der Auseinandersetzung um den Stuttgarter Bahnhof kritisiert. Schmid sagte der "Zeit": "Die Grünen müssen lernen, was es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen: Das heißt zum Beispiel auch, die Parkschützer von den Bäumen zu holen." Mit dem Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen sagte Schmid, diese dürften nicht der "Wählermaximierung" dienen.

SPD und Grüne haben sich bislang nicht auf einen konkreten Vorschlag für eine von beiden Parteien geforderte Volksabstimmung über das Bahnhofsprojekt einigen können. Die Landesverfassung sieht für eine solche Abstimmung ein Quorum von 33 Prozent aller Wahlberechtigten vor. "Jeder hat die Bedingungen für eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg vor der Wahl gekannt", sagte Schmid der "Zeit". "Die Grünen sollten jetzt nicht so tun, als seien sie davon total überrascht." Forderungen der Grünen nach einer unverbindlichen Volksbefragung wies der SPD-Politiker ausdrücklich zurück: "Entweder es gibt eine Volksabstimmung auf einer verfassungsmäßigen Grundlage, oder es wird zu Ende gebaut. Wie die Grünen das dann ihren Wählern erklären wollen, weiß ich auch nicht." Schmid äußerte aber die Erwartung, dass die Regierungsbildung in Baden-Württemberg nicht an Stuttgart 21 scheitern werde.
DEU / BWB / Parteien
19.04.2011 · 13:39 Uhr
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