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SPD-Politiker Schmid: Bundespräsident reizt Möglichkeiten nicht aus

Berlin (dts) - Kurz vor seinem einjährigen Amtsjubiläum stößt Bundespräsident Christian Wulff bei SPD und Grünen auf Kritik. "Bundespräsident Wulff hat es geschafft, nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler, Ruhe in das Amt des Bundespräsidenten zu bringen. Dennoch hat er seine politischen Gestaltungsmöglichkeiten bei Weitem nicht ausgereizt. Er ist eher ein repräsentations- als ein politischer Präsident", sagte der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe).

Schmid fügte hinzu: "Aber gerade in der heutigen Zeit, mit Eurokrise und Atomausstieg, wäre es wichtig, einen Bundespräsidenten zu haben, der sich auch über aktuelle Probleme der Gesellschaft äußern würde. Die Bundesbürger würden es schätzen." Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth zieht ebenso eine kritische Bilanz der bisherigen Amtszeit des Bundespräsidenten. "Bundespräsident Christian Wulff sucht offensichtlich noch sein Profil", sagte Roth der "Welt am Sonntag". Sie ergänzte: "Ich würde ihn ermutigen, noch deutlicher ein Bundespräsident der ganzen Bevölkerung mit all ihrer Vielfalt zu sein und so ein weltoffenes Deutschland zu repräsentieren." Damit könne Wulff die "Politik prägen und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft einen immens wichtigen Beitrag leisten, in der leider viele andere bis hin zum Innenminister immer noch vor allem auf Spaltung und Abgrenzung setzen". Am 30. Juni jährt sich Wulffs Wahl zum Staatsoberhaupt zum ersten Mal.
DEU / Parteien
14.06.2011 · 06:00 Uhr
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