SPD-Politiker Edathy weist Kinderporno-Verdacht zurück
Hannover/Berlin (dpa) - Der langjährige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) hat nach einer Hausdurchsuchung den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurückgewiesen.
«Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr», erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. «Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt.» Strafbares Verhalten liege nicht vor. Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte die Einleitung von Ermittlungen, äußerte sich aber nicht zu den Gründen.
Der Innenpolitiker Edathy hatte erst am Freitag nach 15 Jahren im Bundestag sein Mandat niedergelegt. Er gab dafür gesundheitliche Gründe an.
Die Polizei durchsuchte im Zuge der Ermittlungen nach dpa-Informationen am Montag fünf Objekte: die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Dabei sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur aus Ermittlerkreisen. Edathy selbst sei dabei nicht angetroffen worden.
In SPD-Kreisen wurde am Dienstag gemutmaßt, er halte sich im Ausland auf, womöglich in Dänemark. Edathy hatte sich als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur rechtsextremen NSU-Mordserie Ansehen erworben. 2005 bis 2009 leitete er den Innenausschuss.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte in Berlin: «Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer.» Er erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie den Fall «schnell, umfassend und genau aufklären», sagte Oppermann.
Der NDR berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders aus Ermittlerkreisen handelt es sich um einen minderschweren Fall.
Über die Durchsuchungen hatte zunächst die Nienburger Zeitung «Die Harke» berichtet. Sie nannte auch den Verdacht auf Besitz kinderpornografischen Materials und bezog sich dabei auf SPD-Kreise in Niedersachsen.
Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Hannover, Kathrin Söfker, sagte: «Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab.» Der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte sich bei der Eröffnung der neuen Porsche-Macan-Fabrik in Leipzig nicht zu dem Fall äußern.
Der am Samstag von Edathy bekanntgegebene Rückzug aus dem Bundestag kam überraschend, allerdings war er schon seit Beginn des Jahres krankgeschrieben.
Berichte über eine Durchsuchung auch von Edathys Bundestagsbüro wurden vom Bundestag als falsch zurückgewiesen. «Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht», sagte Sprecher Ernst Hebeker.
Die Ermittlungen sorgten in der SPD für Unruhe. Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte: «Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt.» Sie nannte die Kinderpornografie-Vorwürfe öffentlich, betonte auf Nachfrage aber, diese auch nur aus den Medien zu kennen. Der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke sagte: «Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden.»
