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SPD plant Umgestaltung der Sozialversicherung

Berlin (dts) - In der SPD gibt es Pläne für gravierende Änderungen in der Sozialversicherung. So erwägen die Finanzexperten, die Sozialabgaben für Arbeitnehmer progressiv ansteigen zu lassen, statt sie wie bisher nach einem einheitlichen Tarif zu erheben. Das geht aus einem internen Entwurf für ein Steuer- und Abgabenkonzept hervor, wie der "Spiegel" meldet.

Um "Arbeitnehmer im Bereich der Sozialabgaben zu entlasten", seien ein "dynamischer Lohnsteuerbonus" sowie "Kinderfreibeträge im Rahmen der Sozialversicherungsbeiträge" denkbar, heißt es in dem Dokument. Die Projektgruppe diskutiert dem Papier zufolge zudem einen "Bonus für Arbeit". Demnach würden Arbeitnehmer mit einem Einkommen zwischen 400 und 2.000 Euro im Monat einen Ausgleich erhalten, der sich an der Belastung durch Sozialversicherungsbeiträge orientieren würde. "Damit könnten kleine und mittlere Einkommen spürbar entlastet werden", heißt es zur Begründung. Das Steuer- und Abgabenkonzept soll die wichtigste politische Wegmarke der SPD in diesem Jahr und ein Eckpunkt des Bundestagswahlkampfs 2013 werden. Laut Entwurf planen die Sozialdemokraten ansonsten vor allem Steuererhöhungen. Den Spitzensteuersatz wollen sie auf 49 Prozent anheben. Die Projektgruppe empfiehlt zudem "die Einführung einer allgemeinen privaten Vermögensteuer, die Rücknahme der Lockerungen bei der Erbschaftsbesteuerung sowie eine Reform der Grundsteuer".
DEU / Parteien / Arbeitsmarkt / Steuern
15.05.2011 · 10:15 Uhr
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