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SPD: Machen keine faulen Kompromisse

Berlin (dpa) - Die SPD hat der schwarz-gelben Koalition die Schuld am Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen gegeben.

Zugleich zeigte sich SPD-Chef Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin zuversichtlich, dass es der Bundesregierung nicht gelingen werde, für ihre Pläne im Bundesrat ein weiteres Land auf ihre Seite zu ziehen und damit die Zustimmung zu gewinnen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte, die Regierung habe den Koalitionsfrieden über die Interessen von Familien mit Kindern und Leiharbeitern gestellt. «Wir waren kompromissbereit.» Aufseiten der Koalition habe es keinerlei Bewegung gegeben. Die Bundesregierung sei für den Abbruch der Verhandlungen verantwortlich. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, die Sozialdemokraten hätten versprochen, «keine faulen Kompromisse einzugehen. Daran haben wir uns gehalten.»

Soziales / Arbeitsmarkt / SPD
09.02.2011 · 10:18 Uhr
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