SPD-Linke hält Minderheitsregierung mit Tolerierung für denkbar
Berlin (dts) - Die SPD-Linke hält nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen die Tolerierung einer Minderheitsregierung für möglich. "Die Verfassung lässt viel Raum jenseits von Neuwahlen und Großer Koalition. Alle Beteiligten sind aufgerufen, alle Optionen mit dem Bundespräsidenten sorgfältig zu beraten", sagte Matthias Miersch, Vorsitzender der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochausgaben).
"Wenn keine Koalition möglich ist, sind auch Minderheitsregierungen mit Tolerierungen jedweder Art denkbar - außer mit der AfD." Es sei nicht in Stein gemeißelt, dass eine Kanzlerin oder ein Kanzler der stärksten Fraktion angehören müsse oder überhaupt aus den Reihen des Parlaments zu kommen habe. "Gefragt ist nun Fantasie, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik bislang nicht nötig war", sagte Miersch.
"Wenn keine Koalition möglich ist, sind auch Minderheitsregierungen mit Tolerierungen jedweder Art denkbar - außer mit der AfD." Es sei nicht in Stein gemeißelt, dass eine Kanzlerin oder ein Kanzler der stärksten Fraktion angehören müsse oder überhaupt aus den Reihen des Parlaments zu kommen habe. "Gefragt ist nun Fantasie, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik bislang nicht nötig war", sagte Miersch.
