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SPD-Haushälter Schneider will von Grünen unabhängigen SPD-Wahlkampf

Berlin (dts) - Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider hat sich für einen "von den Grünen unabhängigen Wahlkampf" mit einer "Offenheit nach allen Seiten" ausgesprochen. Schneider, der in der neuen vierköpfigen Programmgruppe von Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier die programmatischen Vorbereitungen für einen 2013 angestrebten Regierungswechsel miterarbeiten soll, sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung": "In der Finanz- und in der Energiepolitik wird sich die SPD als solide Alternative zur jetzigen Regierung aufstellen." Für die Klientel der Grünen seien bekanntlich "die Preise auch für die Energie kein so großes Problem", meinte Schneider.

Nur die SPD sei in der Lage, "die Bandbreite zwischen den Interessen der kleinen Leute und der Rücksichtnahme auf die Arbeitsplätze und auf den Industriestandort Deutschland miteinander stimmig zu verbinden". Bei der propagierten Energiewende müsse man auch einem Teil der Grünen zur Erkenntnis verhelfen, "dass sich die Sicherung der Grundlastversorgung nicht von heute auf morgen ohne Atomstrom organisieren lässt". Angesichts der Stimmen- und Stimmungs-Zuwächse für die Grünen riet Schneider seiner Partei "nicht in Panik auszubrechen". Aber man habe Anlass genug, "um aufmerksam zu beobachten, ob und wie die Grünen auf den Boden der Wirklichkeit zurückkommen". Ein Schritt dahin werde ganz sicher die notwendige Korrektur beim strikten Nein zum Stuttgarter Tiefbahnhof "Stuttgart 21" sein, meinte Schneider mit Blick auf die laufenden grün-roten Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Erneut warnte Schneider auch davor, bei einem übereilten Ausstieg aus der Atomenergie den privaten Stromkunden und die Industrie durch damit verbundene steigende Energiekosten zu überfordern. "Die SPD muss für eine seriöse und realistische Politik mit Augenmaß stehen."
DEU / Parteien / Wahlen
13.04.2011 · 07:12 Uhr
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