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SPD-Generalsekretärin Nahles: Glaubwürdigkeit von Merkel dauerhaft beschädigt

Berlin (dts) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist davon überzeugt, dass die Glaubwürdigkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrem Meinungsumschwung in der Atom-Frage dauerhaft beschädigt ist. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Nahles: "Wir sehen sie jetzt ohne Tarnung. Sie hat sich als Politikerin entlarvt, die ihre Meinung je nach Stimmung wechselt. Das ist ja nicht erst seit der Atomfrage der Fall. Was kann man ihr noch glauben" Das wird an ihr haften bleiben." Nahles glaubt, dass die Bundesregierung nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu ihrem alten Atomkurs zurückkehren wird: "Den Ausstieg meinen sie doch nicht ernst.

Es gibt eine Pause von drei Monaten, das ist ein taktisches Spiel der Bundesregierung und keine neue Erkenntnis in der Sache." Nahles weiter: "Glauben Sie wirklich, dass die vier Atomkonzerne sich die Milliardengewinne so einfach wieder wegnehmen lassen, die Frau Merkel ihnen im letzten Jahr zugeschustert hatte? Nach den Landtagswahlen wird Frau Merkel - das prognostiziere ich - erneut vor den Energiebossen den Kniefall machen. Nach Ansicht von Nahles gebe es nur zwei Möglichkeiten: "Der Bundesregierung und Kanzlerin Merkel mangelt es entweder an Aufrichtigkeit oder an Urteilsvermögen. Entweder wussten sie, dass Neckarwestheim und Phillipsburg Schrottreaktoren sind und haben deren Laufzeit noch vor fünf Monaten um mindestens acht Jahre verlängert, oder sie haben trotz der lange vorliegenden Pannendaten nicht die Gefährlichkeit einschätzen können, was einen noch mehr beunruhigen muss. Diese Prüfung wollen sie nun in nur drei Monaten nachholen" Das ist nicht glaubwürdig!. Nahles weiter: "Es muss doch jetzt jedem klar sein, dass Atomenergie schlicht nicht verantwortbar ist. Die SPD-Generalsekretärin forderte eine rasche Abkehr von der Kernenergie: "Wir müssen jetzt so schnell aussteigen wie möglich. Die Akzeptanz für den Ausstieg ist deutlich gewachsen. Der gesellschaftliche Konsens, den wir unter rot-grün erreicht hatten, wurde von Frau Merkel aufgekündigt. Jetzt verdribbelt sie sich bei der Kehrtwende." Nahles sieht in der Atomkraft ein zentrales Thema im Wahlkampf: "Die Menschen bewegt nichts so sehr wie die Atomkraft, sie ist damit naturgemäß Thema im Wahlkampf. Meine Partei und ich müssen im Landtagswahlkampf nicht unsere Meinung ändern - ganz im Gegensatz zu anderen. Die Union hängt aus rein wahlkampftaktischen Gründen ihr Fähnchen nach dem Wind." Die Entwicklungen nach der Atomkatastrophe bedeuten nach Ansicht von Nahles für den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Steffan Mappus "Das Aus". Nahles verwies auch auf ihre eigenes Engagement für den Klimaschutz: "Ich persönlich kämpfe seit meinem 16. Lebensjahr gegen Atomkraft. 25 Kilometer von meinem zu Hause wurde das Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich auf einer Erdspalte gebaut und war einige Monate am Netz, bevor es endlich unter einer SPD-Regierung abgeschaltet wurde.
DEU / Parteien / Energie
20.03.2011 · 08:11 Uhr
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