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SPD-Experte Arnold rechnet mit Ende von 60 Bundeswehr-Standorten

Berlin (dts) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, rechnet im Rahmen der Bundeswehr-Reform mit der Schließung von 40 bis 60 der insgesamt etwa 400 Bundeswehr-Standorte. Das sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Arnold nannte die Informationspolitik von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Übrigen "ziemlich rigide".

Die Koalitionsfraktionen würden am kommenden Dienstag durch den Minister informiert, die SPD-Bundestagsfraktion erst eine Woche später. "Das ist nicht das, was ich mir unter parlamentarischer Beteiligung vorstelle." Auch aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlautete, das Ministerium halte sich mit Informationen über bevorstehende Standortschließungen sehr zurück. Der Minister will die Entscheidungen Ende Oktober bekannt geben.
DEU / Parteien / Militär
16.09.2011 · 21:46 Uhr
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