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SPD-Europaabgeordneter Schulz sieht EU-Kommission als künftige Wirtschaftsregierung

Berlin (dts) - Der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz sieh die EU-Kommission zukünftig als Wirtschaftsregierung. "Die Wirtschaftsregierung wird auf Dauer die Kommission der europäischen Gemeinschaften werden", sagte Schulz im Deutschlandfunk. Europa lasse sich nicht dadurch regieren, dass 17 Euro-Staaten-Regierungschefs alle sechs Monate mal unter dem Vorsitz von Herman van Rompuy tagen würden.

"Die richtig effektive praktische alltägliche Politik wird in der Kommission angesiedelt sein und dann wird auch das Europaparlament auf der europäischen Ebene der für diese Bereiche zuständige Hauptgesetzgeber werden", erklärte der SPD-Politiker weiter. Dann bekomme man tatsächlich auf der europäischen Ebene einen Integrationsschub.
DEU / Parteien
31.08.2011 · 12:08 Uhr
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