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SPD-Chef Gabriel: Nein zur Ampel, Ja zu Piraten

Berlin (dts) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt eine Ampelkoalition ab, zeigt sich zugleich offen für eine mögliche Zusammenarbeit mit den Piraten in der Zukunft. "Vermögenssteuer, Spitzensteuersatz, Gesundheit, Pflege, Europa, Bildung - nirgendwo haben wir gemeinsame Positionen" mit der FDP, sagte Gabriel der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Gesellschaft werde immer liberaler.

"Aber die einzige Partei, die davon nicht profitiert, ist die FDP", so Gabriel. Sie werde immer illiberaler. "Wie könnten wir mit denen regieren", fragte der SPD-Chef. Eine rechnerische Mehrheit sei noch keine politische. Deutlich freundlicher äußerte sich Gabriel über die Piraten: Sie "kommen im Kern aus einem linksliberalen Milieu". Je länger sie existierten, desto mehr würden sie von ihren Anhängern aufgefordert vor Wahlen klar Stellung zu beziehen. "Das wird sie normalisieren", meinte der SPD-Chef. Gabriel räumte ein, dass weder die SPD noch die Grünen "derzeit hinreichend Bindekraft" hätten, um das Aufkommen der Piraten zu verhindern. Deren Erfolg kanalisiere den Unmut vieler Bürger. "Gott sei Dank wählen die Leute, die verärgert über die Politik sind, bei uns die Piraten. Anderswo wählen sie Extremisten oder, wie jetzt in Griechenland, gar Faschisten. Als Demokrat kann man durchaus froh sein, dass es Piraten gibt", so Gabriel.
DEU / Parteien
09.05.2012 · 10:45 Uhr
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